AGB
§ 1 Geltung, Begriffsdefinitionen
(1) Ruby Aurelia, Schöngeisingerstr. 18, 82256 Fürstenfeldbruck,
Deutschland (im Folgenden: „wir“ oder „Ruby Aurelia“) betreibt unter der
Webseite https://rubys.eu einen Online-Shop für Waren. Die nachfolgenden
allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen zwischen
uns und unseren Kunden (im Folgenden: „Kunde“ oder „Sie“) in ihrer zum
Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, soweit nicht etwas anderes
ausdrücklich vereinbart wurde.
(2) „Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede
natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die
überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. „Unternehmer“ ist eine
natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in
Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit
handelt, wobei eine rechtsfähige Personengesellschaft eine
Personengesellschaft ist, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte
zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
§ 2 Zustandekommen der Verträge, Speicherung des Vertragstextes
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Online-Shop unter https://rubys.eu.
(2) Unsere Produktdarstellungen im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.
(3) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Online-Shop gelten
folgende Regelungen: Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab,
indem er die in unserem Online-Shop vorgesehene Bestellprozedur
erfolgreich durchläuft. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
- Auswahl der gewünschten Ware,
- Hinzufügen der Produkte durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „In den Warenkorb“, „In die Einkaufstasche“ o.ä.),
- Prüfung der Angaben im Warenkorb,
- Aufrufen der Bestellübersicht durch Anklicken des entsprechenden
Buttons (z.B. „Weiter zur Kasse“, „Weiter zur Zahlung“, „Zur
Bestellübersicht“ o.ä.), - Eingabe/Prüfung der Adress- und Kontaktdaten, Auswahl der Zahlungsart, Bestätigung der AGB und Widerrufsbelehrung,
- Abschluss der Bestellung durch Betätigung des Buttons „Jetzt kaufen“. Dies stellt Ihre verbindliche Bestellung dar.
- Wir versenden nach der Bestellung eine automatisierte
Bestellbestätigung, mit der der Vertrag noch nicht zustande kommt. Der
Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung innerhalb von 5
Werktagen per gesonderter E-Mail ausdrücklich annehmen.
(4) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit Ruby
Aurelia, Schöngeisingerstr. 18, 82256 Fürstenfeldbruck, Deutschland
zustande.
(5) Vor der Bestellung können die Vertragsdaten über die
Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert
werden. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im
Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen,
insbesondere der Bestelldaten, der AGB und der Widerrufsbelehrung,
erfolgt per E-Mail nach dem Auslösen der Bestellung durch Sie, zum Teil
automatisiert. Wir speichern den Vertragstext nach Vertragsschluss
nicht.
(6) Eingabefehler können mittels der üblichen Tastatur-, Maus- und
Browser-Funktionen (z.B. »Zurück-Button« des Browsers) berichtigt
werden. Sie können auch dadurch berichtigt werden, dass Sie den
Bestellvorgang vorzeitig abbrechen, das Browserfenster schließen und den
Vorgang wiederholen.
(7) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im
Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen
erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb
sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse
zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und
insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Gegenstand des Vertrages und wesentliche Merkmale der Produkte
(1) Bei unserem Online-Shop ist Vertragsgegenstand:
- Der Verkauf von Waren. Die konkret angebotenen Waren können Sie unseren Artikelseiten entnehmen.
(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung.
(3) Für den Verkauf digitaler Produkte gelten die aus der
Produktbeschreibung ersichtlichen oder sich sonst aus den Umständen
ergebenden Beschränkungen, insbesondere zu Hard- und/oder
Softwareanforderungen an die Zielumgebung. Wenn nicht ausdrücklich etwas
anderes vereinbart ist, ist Vertragsgegenstand nur die private und
gewerbliche Nutzung der Produkte ohne das Recht zur Weiterveräußerung
oder Unterlizensierung.
§ 4 Preise, Versandkosten und Lieferung
(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die
Versandkosten sind Gesamtpreise und beinhalten alle Preisbestandteile
einschließlich aller anfallenden Steuern.
(2) Der jeweilige Kaufpreis ist vor der Lieferung des Produktes zu
leisten (Vorkasse), es sei denn, wir bieten ausdrücklich den Kauf auf
Rechnung an. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter
einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche im Online-Shop oder im
jeweiligen Angebot ausgewiesen. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten
nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche sofort zur Zahlung
fällig.
(3) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen können für die Lieferung
von Produkten Versandkosten anfallen, sofern der jeweilige Artikel nicht
als versandkostenfrei ausgewiesen ist. Die Versandkosten werden Ihnen
auf den Angeboten, ggf. im Warenkorbsystem und auf der Bestellübersicht
nochmals deutlich mitgeteilt.
(4) Alle angebotenen Produkte sind, sofern nicht in der
Produktbeschreibung deutlich anders angegeben, sofort versandfertig
(Lieferzeit: 2-5 Werktage nach dem Eingang der Zahlung).
(5) Es bestehen die folgenden Liefergebietsbeschränkungen: Die Lieferung erfolgt in folgende Länder: Deutschland.
§ 5 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
§ 6 Widerrufsrecht
Als Verbraucher haben Sie ein Widerrufsrecht. Dieses richtet sich nach unserer Widerrufsbelehrung.
§ 7 Haftung
(1) Vorbehaltlich der nachfolgenden Ausnahmen ist unsere Haftung für
vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus unerlaubter Handlung auf
Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
(2) Wir haften bei leichter Fahrlässigkeit im Falle der Verletzung
des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder bei Verletzung einer
vertragswesentlichen Pflicht unbeschränkt. Wenn wir durch leichte
Fahrlässigkeit mit der Leistung in Verzug geraten sind, wenn die
Leistung unmöglich geworden ist oder wenn wir eine vertragswesentliche
Pflicht verletzt haben, ist die Haftung für darauf zurückzuführende
Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden
begrenzt. Eine vertragswesentliche Pflicht ist eine solche, deren
Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst
ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet
und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. Dazu gehört
insbesondere unsere Pflicht zum Tätigwerden und der Erfüllung der
vertraglich geschuldeten Leistung, die in § 3 beschrieben wird.
§ 8 Vertragssprache
Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
§ 9 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf gelieferte Sachen 12 Monate.
(3) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache/die digitalen Güter
oder die erbrachte Dienstleistung bei Vertragserfüllung umgehend auf
Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu
überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich
mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies natürlich keine
Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
§ 10 Schlussbestimmungen/Streitbeilegung
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl
nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des
Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz
nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische
Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches
Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus
Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des
Anbieters.